Derzeit wird über Altersbegrenzungen für bestimmte Social-Media-Nutzungen diskutiert. Diese Diskussion muss geführt werden. Allerdings sehe ich Handlungsbedarf in einem ganz anderen Bereich. Geldentschädigungen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen setzen nach der meines Wissens immer noch geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine (besonders) schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts voraus. Es besteht dann zwar ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung, aber eben...Read More

Ich habe einige der Blog-Beiträge mit sehr persönlichen Anmerkungen in einen „privaten“ Modus versetzt. Dies zum einen, weil ich mich nicht persönlich angreifbar machen will, zum anderen weil private Äußerungen möglicherweise und sogar wahrscheinlich für Außenstehende völlig uninteressant sind. Ich diskutiere dennoch sehr gerne über sehr viele Themen, z.B. über rechtliche Fragen und Streitfragen, über...Read More

Ich mag Trainertypen: der neue Frankfurter Trainer Albert Riera, Lukas Kwasniok, Steffen Baumgart, Christian Ilzer, und es gäbe noch viel mehr gute Trainer in der Bundesliga zu erwähnen …. Und ich schreibe von etwas, wovon ich mangels Ausbildung und Trainerschein keine Ahnung habe. Albert Riera hat Eines geschafft: es spricht aktuell niemand über die Leistung...Read More

(Zitat aus: Theesfeld-Betten, jurisPR-MietR 2/2026 Anm. 1) Ein Rückforderungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter aus § 812 BGB geht gemäß § 33 SGB II auf das Jobcenter über, wenn dieses die Miete im Rahmen der Leistungsgewährung als Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II dem Mieter gewährt hatte. Dies gilt unabhängig davon, ob die...Read More

Ehepartner sind nicht familienversichert, wenn sie ihre Altersrente lediglich für wenige Monate als Teilrente in Anspruch nehmen und dadurch in dieser Zeit die Einkommensgrenze für den Zugang zur Familienversicherung unterschreiten. Dies hat der 6a. Senat des Bundessozialgerichts am 22. Januar 2026 für die bis zum 31. Dezember 2025 geltende Rechtslage entschieden und die Revision des...Read More