Minimax* ist großer Mist, wenn man nicht zuhause ist. *Minimax ist ein Anbieter/Hersteller von Feuerlöschern, es gibt noch mehr Anbieter wie z.B. Gloria, Göckler, Bavaria etc. Sorry, ich vergaß, es gibt auch noch den Anbieter Jockel, so viel Zeit muss sein……Read More

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation umfassen nach § 42 Abs. 2 Ziffer 2 SGB IX insbesondere auch die Früherkennung und Frühförderung für Kinder mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Kinder. Die Leistungen umfassen dabei auch die medizinischen Leistungen der fachübergreifend arbeitenden Dienste und Einrichtungen sowie nichtärztliche sozialpädiatrische, psychologische, heilpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten,...Read More

In einem aktuellen Verfahren gegen einen Telekommunikationsanbieter geht es darum, dass der Kunde aus Hessen ins Saarland umgezogen war und die Leistungen im Saarland nicht so wie bisher angeboten werden konnten. Dies führt zu einem Kündigungsrecht des Kunden nach § 60 TKG, welches vorliegend unseres Erachtens korrekt wahrgenommen wurde. Der Anbieter knüpfte jedoch die tatsächliche...Read More

Juristengenerationen lernen den Satz „Es gibt keine Gleichheit im Unrecht“. Dieser Satz ist mehr als herrschende Meinung, er ist sozusagen Allgemeingut und unumstritten. Der Satz bedeutet im Kern, dass, wenn ich mich selbst im Unrecht bewege, nicht darauf verweisen darf, dass dieses Unrecht bei einem Anderen nicht zu einer Sanktion führt. Aber ist der Satz...Read More

Reisen bildet vor allem dann, wenn man plötzlich einem der „quasi Erfinder bzw. Pioniere“ der KI in Deutschland gegenübersitzt, der sich bereits seit sage und schreibe 1983 mit dem Thema befasst, d.h. zu einer Zeit als Computer gerade erst am Entstehen waren. Ein wunderbarer Mensch, ein toller Gedankenaustausch, manchmal lohnen sich Reisen oder Ausflugsfahrten schon...Read More

Die aktuelle Liste (Stand vom 26. Januar 2026) mit der von der Kommission beaufsichtigten sehr großen Online-Plattformen (VLOPs) und sehr großen Online-Suchmaschinen (VLOSEs) zeigt, dass im Hinblick auf das Sitzland- bzw. Herkunftslandprinzip und die damit verbundene Zuständigkeit festzuhalten ist, dass lediglich Zalando SE seinen Sitz in Deutschland hat. Der Sitz der sehr großen Online-Plattformen im...Read More

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stärkung der Amtsgerichte in Zivilsachen verabschiedet und damit eine deutliche Verschiebung der gerichtlichen Zuständigkeiten beschlossen. Den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung hat der Bundesrat am 21. 11. 2025 gebilligt. Kern der Reform ist die Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte gemäß § 23 GVG von bisher 5.000 Euro auf 10.000 Euro...Read More

Wenn ich den Kabarettisten Johann König im Fernsehen sehe und er fängt an zu reden, geht mir immer ein Gedanke durch den Kopf: dieser Mann musste Komiker werden. Ich zitiere Johann König: „Ich hatte einen Tag ohne Auftritt. Und da dachte ich, ich könnte meiner Frau ja mal einen Strauß Blumen schenken. Und dann habe...Read More

Derzeit wird über Altersbegrenzungen für bestimmte Social-Media-Nutzungen diskutiert. Diese Diskussion muss geführt werden. Allerdings sehe ich Handlungsbedarf in einem ganz anderen Bereich. Geldentschädigungen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen setzen nach der meines Wissens immer noch geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine (besonders) schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts voraus. Es besteht dann zwar ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung, aber eben...Read More

Ich habe einige der Blog-Beiträge mit sehr persönlichen Anmerkungen in einen „privaten“ Modus versetzt. Dies zum einen, weil ich mich nicht persönlich angreifbar machen will, zum anderen weil private Äußerungen möglicherweise und sogar wahrscheinlich für Außenstehende völlig uninteressant sind. Ich diskutiere dennoch sehr gerne über sehr viele Themen, z.B. über rechtliche Fragen und Streitfragen, über...Read More