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Aktuelles & Wissenswertes

aus der Welt des Rechtswesens
Ich mag Trainertypen: der neue Frankfurter Trainer Albert Riera, Lukas Kwasniok, Steffen Baumgart, Christian Ilzer, und es gäbe noch viel mehr gute Trainer in der Bundesliga zu erwähnen …. Und ich schreibe von etwas, wovon ich mangels Ausbildung und Trainerschein keine Ahnung habe. Albert Riera...
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(Zitat aus: Theesfeld-Betten, jurisPR-MietR 2/2026 Anm. 1) Ein Rückforderungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter aus § 812 BGB geht gemäß § 33 SGB II auf das Jobcenter über, wenn dieses die Miete im Rahmen der Leistungsgewährung als Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II...
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Ehepartner sind nicht familienversichert, wenn sie ihre Altersrente lediglich für wenige Monate als Teilrente in Anspruch nehmen und dadurch in dieser Zeit die Einkommensgrenze für den Zugang zur Familienversicherung unterschreiten. Dies hat der 6a. Senat des Bundessozialgerichts am 22. Januar 2026 für die bis zum...
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Manchmal fällt es Dir wie Schuppen von den Haaren, an denen Du alles herbeiziehst.
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Teilweise wird mit guter Argumentation die Ansicht vertreten, dass ein Losverfahren bei rechtsstaatlicher Ausgestaltung durchaus verfasssungskonform sein kann. Eine lesenswerte und gute Zusammenstellung der Argumente, auch rechtsvergleichend mit vor allem dänischen Regelungen, findet man bei https://grafkerssenbrock.com/losverfahren-reaktivierung-wehrpflicht-verfassungskonform . Allerdings ist bei der Prüfung der Vereinbarkeit mit...
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