„Situs vilate in isse tabernit.“ Für unsere Kölner hier die Übersetzung: „Sieht us wie Latein, isset aber nit.“Vorsicht, damit sollte man keine Späße machen, wenn das Gegenüber keinen oder wenig Spaß versteht!
Der EuGH hat mit Urteil vom 15.10.2026, Az. Rechtssache C‑70/25 [Tukowiecka] (= https://infocuria.curia.europa.eu/tabs/document/C/2025/C-0070-25-00000000RP-01-P-01-3530755/ARRET/328145-DE-1-html) entschieden, dass Art. 73 Abs. 1 und Art. 74 Abs. 1 der Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der...
Das Landgericht Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 01.10.2025, Az. 2-06 O 286/25 (= https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE250001375) entschieden, dass im Falle der Zustellung einer einstweiligen Verfügung samt Anlagen im Wege der Zustellung von Anwalt zu Anwalt die Signaturdatei des Gerichts, diese hat in der Regel die Endung...
Der „weiße Wal“ war der Spitzname von Emil Poklitar. Er war „Schuld“, dass ich Anhänger des 1. FC Saarbrücken geworden bin. Im Alter von damals 5 oder 6 Jahren durfte ich „Emil“, der gerade zwei Tore zum Sieg geschossen hatte, in den Katakomben des alten...
Nicht selten werden Parkplätze von privaten Firmen betrieben. Dann führen Verstöße gegen die AGB als Vertragsstrafen zur Verpflichtung von Zahlungen von pauschalen Beträgen, sog. „erhöhten Parkentgelten“. Der BGH hat in einer grundlegenden Entscheidung (Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19) Folgendes festgelegt: Zwischen...
