Leistungen zur medizinischen Rehabilitation umfassen nach § 42 Abs. 2 Ziffer 2 SGB IX insbesondere auch die Früherkennung und Frühförderung für Kinder mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Kinder. Die Leistungen umfassen dabei auch die medizinischen Leistungen der fachübergreifend arbeitenden Dienste und Einrichtungen sowie nichtärztliche...
In einem aktuellen Verfahren gegen einen Telekommunikationsanbieter geht es darum, dass der Kunde aus Hessen ins Saarland umgezogen war und die Leistungen im Saarland nicht so wie bisher angeboten werden konnten. Dies führt zu einem Kündigungsrecht des Kunden nach § 60 TKG, welches vorliegend unseres...
Juristengenerationen lernen den Satz „Es gibt keine Gleichheit im Unrecht“. Dieser Satz ist mehr als herrschende Meinung, er ist sozusagen Allgemeingut und unumstritten. Der Satz bedeutet im Kern, dass, wenn ich mich selbst im Unrecht bewege, nicht darauf verweisen darf, dass dieses Unrecht bei einem...
Reisen bildet vor allem dann, wenn man plötzlich einem der „quasi Erfinder bzw. Pioniere“ der KI in Deutschland gegenübersitzt, der sich bereits seit sage und schreibe 1983 mit dem Thema befasst, d.h. zu einer Zeit als Computer gerade erst am Entstehen waren. Ein wunderbarer Mensch,...
Die aktuelle Liste (Stand vom 26. Januar 2026) mit der von der Kommission beaufsichtigten sehr großen Online-Plattformen (VLOPs) und sehr großen Online-Suchmaschinen (VLOSEs) zeigt, dass im Hinblick auf das Sitzland- bzw. Herkunftslandprinzip und die damit verbundene Zuständigkeit festzuhalten ist, dass lediglich Zalando SE seinen Sitz...
