Juristengenerationen lernen den Satz „Es gibt keine Gleichheit im Unrecht“. Dieser Satz ist mehr als herrschende Meinung, er ist sozusagen Allgemeingut und unumstritten. Der Satz bedeutet im Kern, dass, wenn ich mich selbst im Unrecht bewege, nicht darauf verweisen darf, dass dieses Unrecht bei einem...
Reisen bildet vor allem dann, wenn man plötzlich einem der „quasi Erfinder bzw. Pioniere“ der KI in Deutschland gegenübersitzt, der sich bereits seit sage und schreibe 1983 mit dem Thema befasst, d.h. zu einer Zeit als Computer gerade erst am Entstehen waren. Ein wunderbarer Mensch,...
Die aktuelle Liste (Stand vom 26. Januar 2026) mit der von der Kommission beaufsichtigten sehr großen Online-Plattformen (VLOPs) und sehr großen Online-Suchmaschinen (VLOSEs) zeigt, dass im Hinblick auf das Sitzland- bzw. Herkunftslandprinzip und die damit verbundene Zuständigkeit festzuhalten ist, dass lediglich Zalando SE seinen Sitz...
Der Bundestag hat das Gesetz zur Stärkung der Amtsgerichte in Zivilsachen verabschiedet und damit eine deutliche Verschiebung der gerichtlichen Zuständigkeiten beschlossen. Den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung hat der Bundesrat am 21. 11. 2025 gebilligt. Kern der Reform ist die Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte gemäß...
Wenn ich den Kabarettisten Johann König im Fernsehen sehe und er fängt an zu reden, geht mir immer ein Gedanke durch den Kopf: dieser Mann musste Komiker werden. Ich zitiere Johann König: „Ich hatte einen Tag ohne Auftritt. Und da dachte ich, ich könnte meiner...
