Wenn ich den Kabarettisten Johann König im Fernsehen sehe und er fängt an zu reden, geht mir immer ein Gedanke durch den Kopf: dieser Mann musste Komiker werden. Ich zitiere Johann König: „Ich hatte einen Tag ohne Auftritt. Und da dachte ich, ich könnte meiner Frau ja mal einen Strauß Blumen schenken. Und dann habe...Read More
Derzeit wird über Altersbegrenzungen für bestimmte Social-Media-Nutzungen diskutiert. Diese Diskussion muss geführt werden. Allerdings sehe ich Handlungsbedarf in einem ganz anderen Bereich. Geldentschädigungen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen setzen nach der meines Wissens immer noch geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine (besonders) schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts voraus. Es besteht dann zwar ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung, aber eben...Read More
Ich habe einige der Blog-Beiträge mit sehr persönlichen Anmerkungen in einen „privaten“ Modus versetzt. Dies zum einen, weil ich mich nicht persönlich angreifbar machen will, zum anderen weil private Äußerungen möglicherweise und sogar wahrscheinlich für Außenstehende völlig uninteressant sind. Ich diskutiere dennoch sehr gerne über sehr viele Themen, z.B. über rechtliche Fragen und Streitfragen, über...Read More
Ich mag Trainertypen: der neue Frankfurter Trainer Albert Riera, Lukas Kwasniok, Steffen Baumgart, Christian Ilzer, und es gäbe noch viel mehr gute Trainer in der Bundesliga zu erwähnen …. Und ich schreibe von etwas, wovon ich mangels Ausbildung und Trainerschein keine Ahnung habe. Albert Riera hat Eines geschafft: es spricht aktuell niemand über die Leistung...Read More
(Zitat aus: Theesfeld-Betten, jurisPR-MietR 2/2026 Anm. 1) Ein Rückforderungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter aus § 812 BGB geht gemäß § 33 SGB II auf das Jobcenter über, wenn dieses die Miete im Rahmen der Leistungsgewährung als Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II dem Mieter gewährt hatte. Dies gilt unabhängig davon, ob die...Read More
Ehepartner sind nicht familienversichert, wenn sie ihre Altersrente lediglich für wenige Monate als Teilrente in Anspruch nehmen und dadurch in dieser Zeit die Einkommensgrenze für den Zugang zur Familienversicherung unterschreiten. Dies hat der 6a. Senat des Bundessozialgerichts am 22. Januar 2026 für die bis zum 31. Dezember 2025 geltende Rechtslage entschieden und die Revision des...Read More
Teilweise wird mit guter Argumentation die Ansicht vertreten, dass ein Losverfahren bei rechtsstaatlicher Ausgestaltung durchaus verfasssungskonform sein kann. Eine lesenswerte und gute Zusammenstellung der Argumente, auch rechtsvergleichend mit vor allem dänischen Regelungen, findet man bei https://grafkerssenbrock.com/losverfahren-reaktivierung-wehrpflicht-verfassungskonform . Allerdings ist bei der Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz m.E. im Rahmen des Artikel 3 GG zu...Read More
Die auf Urheberrecht spezialisierte 42. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom 11.11.2025 den von der GEMA gegen zwei Unternehmen der Unternehmensgruppe Open AI geltend gemachten Ansprüchen auf Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatz im Wesentlichen stattgegeben (Az. 42 O 14139/24) (Volltext der Entscheidung über diesen Link: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURRS-B-2025-N-30204?hl=true) Nach Überzeugung der Kammer seien die streitgegenständlichen...Read More
Dies ist der wesentliche Inhalt des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern. Der Entwurf liegt seit dem 8. Juli 2025 vor. Unter „A. Problem und Ziel“ ist zu lesen: „Mit...Read More
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