Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat neue Empfehlungen für den Umgang mit Cookie-Bannern vorgelegt. Sie regt an, das weitere Verfahren zum EU Digital Omnibus zu nutzen, um verbindliche, maschinenlesbare Datenschutzpräferenzen und Einwilligungsverwaltungsdienste europarechtlich zu verankern. Die Empfehlungen basieren auf den Ergebnissen einer bundesweiten repräsentativen Umfrage, die die BfDI im Rahmen ihres Projekts „Datenbarometer“ in Auftrag gegeben...Read More

Neuerdings heißt es ja, „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihre Ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer Apotheke.“ Und jetzt die Frage der Auslegung: Nimmt man den letzten Satzteil („in Ihrer Apotheke“) genau, bedeutet dies, dass ich auch den Kunden / die Kundin neben mir fragen darf oder auch die...Read More

Derzeit erlebe ich vielfältige Merkwürdigkeiten, selbstverständlich alles „Zufälle“. Vor allem nervt mich sehr, dass Massen von Leuten an meinen zur Straße gelegenen Fenstern vorbeigehen und irgendwelche Parolen grölen, irgendetwas anscheinend Belangloses sagen, was aber rein zufällig irgendwas Erlebtes aufgreift. Nein, das ist nicht spaßig, sondern abgründig. Man will einen Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft in der...Read More

Im Rechtsstreit der GEMA gegen SUNO, den Anbieter eines KI-basierten Musikgenerators vor dem LG München I (Az. 42 O 763/25) obsiegte die GEMA überwiegend. Die GEMA machte Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend und zwar zum einen gegen das Training der KI-Komponenten von SUNO mit bekannten Musikstücken und zum anderen im Modell der Vervielfältigung...Read More