In den Debatten einiger „Demokraten“ findet sich oft die Forderung nach Änderung bzw. Kündigung des Medienstaatsvertrages. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk / Fernsehen sei ein „Auslaufmodell“, sei im Grundsatz links-grün-alternativ unterwandert bzw. ausgerichtet und spiegele nicht das Meinungsbild der Öffentlichkeit wider. Das ruft bei mir Erinnerungen hervor an den unvergessenen und unnachahmlichen Dieter Hildebrandt in seiner Sendung „Scheibenwischer“....Read More

1) Wenn Herr S. aus ST sagt, er sei in einer demokratischen Wahl als Wahlsieger hervorgegangen, bedeutet das noch nicht logisch zwingend, dass er damit automatisch und sozusagen ungeprüft ein „Demokrat“ ist, der Anderen die „Hand reichen“ darf/soll/will. Denn der Sieg in der demokratischen Wahl folgt dann nämlich aus den Festlegungen und Regeln in demokratischen...Read More

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat neue Empfehlungen für den Umgang mit Cookie-Bannern vorgelegt. Sie regt an, das weitere Verfahren zum EU Digital Omnibus zu nutzen, um verbindliche, maschinenlesbare Datenschutzpräferenzen und Einwilligungsverwaltungsdienste europarechtlich zu verankern. Die Empfehlungen basieren auf den Ergebnissen einer bundesweiten repräsentativen Umfrage, die die BfDI im Rahmen ihres Projekts „Datenbarometer“ in Auftrag gegeben...Read More

Neuerdings heißt es ja, „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihre Ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer Apotheke.“ Und jetzt die Frage der Auslegung: Nimmt man den letzten Satzteil („in Ihrer Apotheke“) genau, bedeutet dies, dass ich auch den Kunden / die Kundin neben mir fragen darf oder auch die...Read More

Derzeit erlebe ich vielfältige Merkwürdigkeiten, selbstverständlich alles „Zufälle“. Vor allem nervt mich sehr, dass Massen von Leuten an meinen zur Straße gelegenen Fenstern vorbeigehen und irgendwelche Parolen grölen, irgendetwas anscheinend Belangloses sagen, was aber rein zufällig irgendwas Erlebtes aufgreift. Nein, das ist nicht spaßig, sondern abgründig. Man will einen Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft in der...Read More

Im Rechtsstreit der GEMA gegen SUNO, den Anbieter eines KI-basierten Musikgenerators vor dem LG München I (Az. 42 O 763/25) obsiegte die GEMA überwiegend. Die GEMA machte Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend und zwar zum einen gegen das Training der KI-Komponenten von SUNO mit bekannten Musikstücken und zum anderen im Modell der Vervielfältigung...Read More

Leck mich fett, der ist nicht vom Fach…. , das ist der …. (…was weiß ich….)P.S: „… das regelt der Markt, …“. Nein, stimmt nicht. Das regeln die, die den Markt regeln….Read More

Ist eigentlich ermittelt, wieviel Geld Jens Spahn zu den 100.000 Dollar gegeben hat? Immerhin wissen wir jetzt, dass das Sperma von seinem Ehepartner ist. Hat Jens Spahn gar kein Geld gegeben, ist es dann ggf. anders zu bewerten? Die katholische Kirche ist entsetzt. Wie bitte? Und der Missbrauch kleiner Kinder, den gab es nie? Die...Read More

Während der heißen Sommertage ist die Kanzlei oft nur in der Zeit von 8-12 Uhr besetzt. Bitte besprechen Sie nicht den Anrufbeantworter, sondern schreiben Sie Ihre Fragen / Anliegen bitte per E-Mail an kontakt@rechtsanwalt-kuntz.de, geben Sie dabei bitte eine Rückrufnummer an, ich setze mich dann umgehend mit Ihnen in Verbindung. Vielen Dank!Read More

Minimax* ist großer Mist, wenn man nicht zuhause ist. *Minimax ist ein Anbieter/Hersteller von Feuerlöschern, es gibt noch mehr Anbieter wie z.B. Gloria, Göckler, Bavaria etc. Sorry, ich vergaß, es gibt auch noch den Anbieter Jockel, so viel Zeit muss sein……Read More